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AGB

1 Geltungsbereich

(1) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen, die zwischen dem Kunden und Web-lieferservice, Ilia Kian, Paracelsusstraße 15, 53177 Bonn zustande kommen, gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) in ihrer gültigen Fassung, es sei denn, dass davon abweichende Vereinbarungen und Bedingungen ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. Sie gelten auch für Beratungen, Auskünfte und im Bereich der Systemadministration.

(2) Diese AGB liegen allen Angeboten, Vereinbarungen und Leistungen zwischen dem Auftraggeber und Web-Lieferservice zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung, auch wenn es nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Abweichungen von diesen AGB können nur schriftlich vereinbart werden.

(3) Web-Lieferservice ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern, zu ergänzen, oder aufzuheben. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Web-Lieferservice hat ausdrücklich schriftlich deren Geltung zugestimmt.

2 Formerfordernisse

Die Bezeichnung „schriftlich“ in diesen AGB umfasst auch die Übersendung per E-Mail oder Fax.

3 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag kommt grundsätzlich durch die Annahme durch den Auftraggeber des schriftlichen Angebots von Web-Lieferservice zustande; spätestens jedoch durch die tatsächliche Bereitstellung oder Erbringung der Leistung durch Web-Lieferservice.

(2) Web-lieferservice darf sich bei der Erbringung ihrer Vertragsleistungen Dritter als Erfüllungsgehilfen bedienen.

(3) Bei Abschluss eines Pflegevertrages verpflichtet sich der Auftraggeber bei etwaigen Änderungen oder Erweiterungen des Pflegeobjekts während der Vertragszeit auch Web-Lieferservice zur Abgabe eines Angebotes aufzufordern. Beauftragt der Auftraggeber ein anderes Unternehmen mit diesen Änderungen oder Erweiterungen, so hat er den Inhalt dieser Beauftragung Web-Lieferservice zur Erfüllung der Pflichten aus dem Pflegevertrag mitzuteilen. Das zur Verfügung gestellte Material wird Web-Lieferservice in jedem Fall nach Beendigung des Pflegevertrages an den Auftraggeber zurückgeben.

4 Fristen, Termine

(1) Fristen und Termine werden nur aufgrund schriftlicher Bestätigung durch Web-Lieferservice verbindlich. Sie können sich bei einem von Web-Lieferservice nicht zu vertretenden, unvorhersehbaren und vorübergehenden Leistungshindernis um einen angemessenen Zeitraum verlängern.

(2) Soweit der Auftraggeber seinen Pflichten gegenüber Web-Lieferservice nicht nachkommt, verzögern sich die Fristen und Termine mindestens um den Zeitraum der Verspätung unbeschadet der Rechte von Web-Lieferservice wegen Verzuges durch den Auftraggeber.

(3) Sofern Ausfallzeiten entstehen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, wird der dadurch verursachte Mehraufwand dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Das gleiche gilt für Unterbrechungen und den vorzeitigen Abbruch des Auftrags, wenn die Ursache hierfür nicht von Web-Lieferservice zu vertreten ist.

5 Abnahme

(1) Die Vertragsleistung gilt mit Zugang der schriftlichen Bereitstellungsanzeige durch Web-Lieferservice als erbracht, soweit der Auftraggeber die Abnahme nicht innerhalb von zwei Wochen schriftlich (vgl. § 2 dieser AGB) verweigert. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Abnahmeverweigerung. Die Verweigerung der Abnahme ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber die Leistung tatsächlich nutzt oder zu nutzen beginnt. Der Auftraggeber kann die Abnahme nur dann verweigern, soweit das Werk erheblich von der Vertragsgrundlage abweicht oder qualitativ nicht den Anforderungen entspricht. Die Verweigerung der Abnahme bei Abweichungen von der Vertragsgrundlage ist ausgeschlossen, wenn diese auf Weisungen oder vereinbarten Mitwirkungspflichten des Auftraggebers beruhen oder von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen genehmigt wurden (Ausschluss so genannter Geschmacksretouren).

(2) Die Anzeige offensichtlicher Mängel ist nach Ablauf von zwei Wochen nach Zugang der schriftlichen Bereitstellungsanzeige durch Web-Lieferservice ausgeschlossen. § 640 Abs. 2 BGB bleibt unberührt.

(3) Web-Lieferservice wird den Kunden bei Erbringung der jeweiligen Vertragsleistung auf diese Folgen hinweisen.

6 Mitwirkungs-/ Mitteilungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber trägt die Verantwortung zur Sicherstellung der technischen Voraussetzungen und Anforderungen sowie zur Bereitstellung der Inhalte und Beantwortung gestalterischer Fragen, um die von Web-Lieferservice geschuldeten Leistungen zu ermöglichen. Reichen die technischen und organisatorischen Voraussetzungen oder die inhaltlichen Vorgaben des Auftraggebers nicht aus, ist Web-Lieferservice berechtigt die Leistungen abzubrechen und vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Auftraggeber hieraus Ansprüche – gleich welcher Art – entstehen.

(2) Der Auftraggeber hat spätestens nach Abschluss der ordnungsgemäßen Leistungserbringung durch Web-Lieferservice die notwendigen eigenen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen gegen alle Arten von Datenverlust, Betriebsstörungen und Übermittlungsfehlern sowie jegliche betriebsfremde und unberechtigte Programmeingriffe, soweit nicht eine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde.

(3) Schäden und Mängel, die sich nach der Leistungserbringung durch Web-Lieferservice zeigen, hat der Auftraggeber unverzüglich mitzuteilen. Hierbei sind von ihm alle zumutbaren Maßnahmen zu treffen, die eine wirksame Feststellung der Mängel und Schäden sowie ihrer Ursachen ermöglichen. § 5 Abs. 2 und § 12 Abs.2 dieser AGB bleiben unberührt.

(4) Der Auftraggeber verpflichtet sich, während des Vertragsverhältnisses Änderungen an seiner Anschrift, E-Mailadresse und Bankverbindung Web-Lieferservice unverzüglich mitzuteilen. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mailkonto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und der E-Mailempfang nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung ausgeschlossen ist.

7 Change Request Verfahren

(1) Im Falle von Änderungs- oder Zusatzwünschen inhaltlicher, technischer oder organisatorischer Art haben Auftragnehmer und Auftraggeber das Recht, das im Folgenden beschriebene Change-Request-Verfahren einzuleiten. Das betrifft insbesondere die über die im Anforderungsdokument beschriebene Funktionalität hinausgehenden Änderungswünsche. Der Ablauf des Change-Request-Verfahrens ist wie folgt:

a) Der Auftraggeber muss Web-Lieferservice seine Änderungs- und Ergänzungswünsche jeweils in schriftlicher Form mitteilen.
b) Web-Lieferservice ist verpflichtet, gegen Zusatzvergütung des tatsächlich dafür anfallenden Stundenaufwands umgehend nach Erhalt einer solchen Mitteilung die Änderungs- und Ergänzungswünsche daraufhin zu überprüfen, ob sie konsistent und objektiv geeignet sowie umsetzbar sind, und ob und mit welchem zusätzlichen Kostenaufwand diese Änderungen umgesetzt werden können. Sowohl bei der Vergütung der Prüfung der Mitteilung, als auch bei der Beurteilung des für die Umsetzung anfallenden Aufwandes ist die zwischen den Parteien vereinbarte jeweils gültige Preisvereinbarung zugrunde zu legen.
c) Web-Lieferservice wird dem Auftraggeber das Ergebnis der Prüfung und der Kostenschätzung schnellstmöglich mitteilen, indem er ein entsprechendes Angebot unterbreitet.
d) Der Auftraggeber entscheidet, ob er dieses Angebot beauftragt oder nicht. Wenn ja, so teilt er Web-Lieferservice die Beauftragung schriftlich mit.
e) Ist Web-Lieferservice zu irgendeinem Zeitpunkt während der Erstellung der Software eindeutig erkennbar, dass eine der vom Auftraggeber gewünschten Änderungen nicht umsetzbar ist, so wird er den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis setzen.

(2) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, werden Tätigkeiten im Rahmen der Prüfung und Umsetzung von Change Requests mit folgenden Stundensätzen in Rechnung gestellt:

– Projektleiter: 130,00 Euro/ Stunde

– Senior Developer: 95,00 Euro/ Stunde

– Developer: 50,00 Euro/ Stunde

8 Urheber- und Verwendungsrechte

(1) Der Auftraggeber ist bezüglich der Web-Lieferservice zur Verfügung gestellten Daten verpflichtet, das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten. Neben der Veröffentlichung muss der Auftraggeber auch über die Genehmigung zur Veränderung dieser Daten verfügen. Für den notwendigen Beweis der tatsächlichen Unbedenklichkeit der Inhalte dieser Daten ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. Der Auftraggeber versichert, dass er der Inhaber der Urheberrechte an dem von ihm zur Verfügung gestellten Material ist oder ihm die Nutzung dieser Urheberrechte vom Berechtigten eingeräumt wurde.

(2) Unbeschadet der Rechte an den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten stehen Web-Lieferservice die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an den von ihr erstellten Webseiten sowie an den von ihr erstellten Änderungen und Erweiterungen der Webseiten zu. Von Grafiken, Texten, Animationen oder Bildmaterial, die Web-Lieferservice für das Layout selbst erstellt oder geschaffen hat, bleiben die hierzu notwendigen Hilfsmittel wie auch das Material (Entwürfe, Fotonegative usw.) im Eigentum der Web-Lieferservice.

(3) Web-Lieferservice räumt dem Auftraggeber die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an den von ihr erstellten Webseiten oder Aktualisierungen hiervon mit der Freischaltung gemäß (§ 9 Abs. 5 dieser AGB) ein, welche aber auf das Medium Inter- bzw. Intranet beschränkt bleiben. Die Nutzung der Leistungen von Web-Lieferservice zur Erstellung einer CD-Rom wird nur bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung gestattet. Quelldateien bzw. Source-Codes bleiben im Eigentum von Web-Lieferservice und werden dem Auftraggeber auch trotz Freischaltung und Einräumung der Nutzungsrechte nicht mit übertragen.

(4) Die von Web-Lieferservice erbrachten Leistungen und Dienste dürfen vom Auftraggeber ausschließlich für den vereinbarten Zweck genutzt werden. Darüber hinausgehende Nutzungen müssen schriftlich vereinbart und aus urheberrechtlichen Gründen geregelt sein. Die Leistungen und Dienste der Web-Lieferservice dürfen von Dritten ebenfalls ausschließlich nach einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung genutzt werden. Auf die Gestattung der Nutzung durch Dritte besteht kein Anspruch des Auftraggebers. Bei Verstoß des Auftraggebers gegen diese Verbote kann Web-Lieferservice das Vertragsverhältnis nach erfolgloser Abmahnung ohne Einhaltung einer Frist kündigen. § 18 Abs. 2 dieser AGB bleibt unberührt.

(5) Der Auftraggeber stellt Web-Lieferservice von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, sofern die den Anspruch begründende Tatsache auf den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen beruht.

9 Zahlungsbedingungen

(1) Web-Lieferservice stellt dem Auftraggeber die im individuell geschlossenen Vertrag nebst Anlagen vereinbarten Leistungen und Dienste zu der darin vereinbarten Vergütung in Rechnung. Web-Lieferservice kann die Zahlung von Vorschüssen mit Vertragsschluss individuell vereinbaren. Von Web-Lieferservice in der Regel per Mail gestellte Rechnungen sind mit Eingang beim Auftraggeber fällig und innerhalb von zehn Tagen ohne Abzug zu begleichen.

(2) Werden die in Auftrag gegebenen Leistungen und Dienste in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teils fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von Web-Lieferservice finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten. Abs.1 Satz 2 gilt auch für Teilvergütungen und Abschlagszahlungen.

(3) Einwände jeglicher Art gegen die von Web-Lieferservice gestellte Rechnung oder Teile der Rechnung hat der Auftraggeber innerhalb von zehn Tagen nach Zugang der Rechnung schriftlich anzuzeigen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendung gilt als Genehmigung.

(4) Treten bis zur Ausführung oder auch während der Ausführung des Auftrags andere Kostenerhöhungen ein als im Change-Request-Verfahren nach § 7 dieser AGB geregelt, so werden diese dem Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt. Der Auftraggeber ist in diesem Fall berechtigt, von einem bestehenden Vertrag zurückzutreten.

(5) Von Web-Lieferservice erstellte Webseiten oder Aktualisierungen hiervon werden erst nach ihrer jeweiligen vollständigen Bezahlung freigeschaltet. Ebenso bleiben gelieferte Waren bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von Web-Lieferservice.

10 Zahlungsverzug/ Aufrechnungs-/ Zurückbehaltungsrechte

(1) Web-Lieferservice ist berechtigt, Fälligkeitszinsen in Höhe von neun (9) Prozent über dem Basiszinssatz, mindestens aber zwölf Prozent ab Verzugseintritt dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weiterer Ersatzansprüche gleich welcher Art wegen Zahlungsverzuges behält sich Web-Lieferservice ausdrücklich vor.

(2) Wird eine vertraglich vereinbarte Vergütung nicht rechtzeitig beglichen, kann Web-Lieferservice jegliche weitere Leistung zurückbehalten und sämtliche Vergütungen für die bisher erbrachten Leistungen fällig stellen. Leistet der Auftraggeber auch auf eine schriftliche Mahnung mit angemessener Fristsetzung trotz Fristablaufs nicht vollständig, ist Web-Lieferservice berechtigt, den Vertrag teilweise oder ganz ordentlich zu kündigen.

11 Service

(1) Werden Pflegearbeiten an den erstellten Websites vereinbart, so dürfen diese ausschließlich von Web-Lieferservice vorgenommen werden. Hierüber wird gesondert, nach Leistungserfolg und Zeitaufwand, abgerechnet.

(2) Soweit Content-Management-Systeme erstellt wurden, ist der Auftraggeber in den ihm zur eigenen Verwaltung zugewiesenen Bereichen selbst und auf eigene Kosten zur Pflege berechtigt und verpflichtet.

12 Gewährleistung und Haftung

(1) In der Regel basieren die von Web-Lieferservice erbrachten Leistungen auf den Vorgaben des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist daher alleine verantwortlich für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben zurückzuführen sind.

(2) Etwaige Mängel an den Leistungen von Web-Lieferservice hat der Auftraggeber sofort nach Kenntnisnahme schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls werden sämtliche darauf beruhende Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Es erfolgt keine Haftung oder Rückvergütung von Entgelten durch Web-Lieferservice bei Ausfall von Netzdiensten wegen Störungen, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Web-Lieferservice liegen. Nach Wahl von Web-Lieferservice erfolgt die Gewährleistung für Programme und Webseiten, die Web-Lieferservice für den Auftraggeber erstellt, zunächst ausschließlich durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Erst wenn diese Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolglos geblieben sind, kann der Auftraggeber die Herabsetzung des für die Programmierarbeiten vereinbarten Entgeltes oder Rückgängigmachung des Vertrages in diesem Punkt verlangen. Für Mängel an Programmen oder Webseiten, die von Web-Lieferservice nur geändert oder erweitert wurden, wird keine Gewährleistung oder Haftung durch Web-Lieferservice übernommen, es sei denn, dass der Auftraggeber nachweist, dass diese Änderung oder Erweiterung für die Beschädigung ursächlich war.

(3) Web-Lieferservice übernimmt keine Rechtsprüfung für die erstellten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen. Der Auftraggeber ist alleine für die Rechtmäßigkeit und Gesetzeskonformität seiner Inhalte verantwortlich.

(4) Web-Lieferservice haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und garantiert ausdrücklich weder deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität noch deren Freiheit von Rechten Dritter. Auch für Schäden, die durch rechtswidrige Handlungen anderer Kunden oder Dritter entstehen, haftet Web-Lieferservice nicht.

(5) Sofern Web-Lieferservice dafür schriftlich gesondert beauftragt wurde, haftet Web-Lieferservice für die ordnungsgemäße Übertragung der Daten des Kunden auf den Server. Der Auftraggeber muss sich hiervon nach Abschluss überzeugen: Etwaige Mängel auch an dieser Leistung hat der Auftraggeber sofort nach Kenntnisnahme schriftlich anzuzeigen.

(6) Web-Lieferservice schaltet erstellte Webseiten oder Aktualisierungen hiervon im Netz frühestens dann frei, wenn der Auftraggeber in diese Einsicht genommen und sein Einverständnis zur Freischaltung schriftlich erteilt hat. Eine Haftung von Web-Lieferservice für alle Veränderungen, die anschließend durch den Auftraggeber selbst, durch Dritte oder durch technische Ausfälle entstehen, ist ausgeschlossen. Technische Ausfälle beinhalten auch den Datentransfer im Netz sowie Defekte am Server.

(7) Web-Lieferservice haftet nur für Schäden des Auftraggebers, (a) die Web-Lieferservice oder seine (gesetzlichen) Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (b) die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Web-Lieferservice oder eines seiner (gesetzlichen) Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht, oder (c) die durch die Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht), entstanden sind.

Web-Lieferservice haftet in Fällen von Absatz (7) (a) und (b) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

In anderen als den in diesem Absatz (7) genannten Fällen ist die Haftung von Web-Lieferservice – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Web-Lieferservice haftet insbesondere nicht für Schäden, die dem Auftraggeber aufgrund eines Vertragsschlusses mit einem Dritten entstehen, da hierfür ausschließlich Auftraggeber und der jeweilige Vertragspartner verantwortlich sind.

(8) Soweit Web-Lieferservice Aufträge im Bereich der Systemadministration übernimmt, beschränkt sich die Haftung nach der Maßgabe dieses § 12 auf die konkret zu behebenden Systemfehler. Eine Haftung für die Funktionsfähigkeit des Systems übernimmt Web-Lieferservice nicht.

(9) Zusicherungen durch Web-Lieferservice über bestimmte Eigenschaften bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und ausdrücklicher Bezeichnung als solche.

(10) Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Auftraggebers verjähren innerhalb von einem Jahr ab gesetzlichem Verjährungsbeginn.

13 Vorleistungen Dritter

(1) Bei Vereinbarung von Vorleistungen Dritter für den Auftraggeber, wie insbesondere Hardwarekäufen, bevollmächtigt der Auftraggeber Web-Lieferservice, als sein Vertreter aufzutreten und die dafür erforderlichen Verträge auf seine Rechnung zu schließen. Zum Zwecke der Erfüllung der Untersuchungs- und Rügepflicht wird Web-Lieferservice ermächtigt, nach dem Kauf die Waren unverzüglich nach Mängeln zu untersuchen.

(2) Wird die Reservierung/ Miete von Domainnamen und –servern durch Web-Lieferservice für den Auftraggeber vereinbart, so wird Web-Lieferservice selbst Vertragspartner des Providers. Web-Lieferservice darf die Domain nicht ohne Zustimmung des Auftraggebers kündigen, verkaufen oder umschreiben, es sei denn, der Auftraggeber befindet sich in Zahlungsverzug, oder kündigt das Vertragsverhältnis mit Web-Lieferservice.

14 Leistungspflicht bei Vorleistung Dritter

Die vertragliche Verpflichtung von Web-Lieferservice zur Erbringung oder Bereitstellung einer Leistung steht unter dem Vorbehalt, dass erforderliche Vorleistungen Dritter, deren sich Web-Lieferservice zur Erfüllung bedient oder notwendig bedienen muss, oder deren Genehmigungen tatsächlich, rechtzeitig und in entsprechendem Qualitätsstandard erfolgen – es sei denn Web-Lieferservice hat bei der Auswahl grob fahrlässig gehandelt.

15 Entgeltpflicht für sonstige Leistungen

(1) Andere Leistungen als im Change-Request-Verfahren nach § 7 dieser AGB geregelt und außerhalb des vertraglich ausdrücklich vereinbarten Umfangs werden nach Aufwand berechnet.

(2) Web-Lieferservice stellt beispielsweise in Rechnung:

die Kosten für Miete und Reservierung von Domainnamen und –servern nach § 13 Abs. 2,

den Aufwand für die Beschaffung (Recherche, Bestellung, Abholung) und Montage von Hardware, die nach § 13 Abs. 1 für den Auftraggeber gekauft wurde,

den Aufwand für die Diagnose und die Beseitigung von Störungen, Schäden oder Mängeln, die auf einen nicht vertrags- oder zweckbestimmten Gebrauch der von Web-Lieferservice eingerichteten Hardware- und Softwareleistungen oder auf sonstige, von Web-Lieferservice nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind;

den Aufwand für die Überprüfung der von Web-Lieferservice erbrachten Vertragsleistungen nach einer Störungsmeldung des Auftraggebers, wenn sich herausstellt, dass keine Störung der technischen Einrichtung von Web-Lieferservice vorliegt und der Schaden oder Mangel im Verantwortungsbereich des Auftraggebers liegt.

16 Vorzeitige Vertragsbeendigung/ Schadensersatz/ Rücktritt

(1) Kündigt der Auftraggeber das Vertragsverhältnis ohne wichtigen Grund vor Annahme der Leistung oder bevor die vertragsgemäße Leistung von Web-Lieferservice erfüllt wurde bzw. verhindert der Auftraggeber durch von ihm zu vertretendes Verhalten, dass Web-Lieferservice ihre Leistung gehörig erbringt, so dass Web-Lieferservice deshalb selbst den Vertrag vorzeitig kündigt, so hat er Web-Lieferservice die Aufwendungen für bereits durchgeführte Arbeiten zu ersetzen.

(2) Darüber hinaus ist Web-Lieferservice berechtigt, vom Auftraggeber eine Schadenspauschale in Höhe von 10 Prozent der vereinbarten Vergütung zu verlangen. Dem Auftraggeber bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass Web-Lieferservice kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

17 Außerordentliche Kündigung

Das Vertragsverhältnis kann von jedem Vertragspartner aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Als wichtiger Grund für Web-Lieferservice gilt erhebliches vertragswidriges Verhalten des Auftraggebers. Dazu gehört insbesondere die Absicht des Auftraggebers, mit Hilfe der von Web-Lieferservice erbrachten Vertragsleistung rechts- oder sittenwidrige Inhalte im Internet zu verbreiten, zu veröffentlichen oder bereitzustellen.

18 Haftung des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber haftet für alle Mängel und Schäden, die ihre Ursache in seinem Gefahrenbereich haben, wie insbesondere

alle Arten von Datenverlust, Betriebsstörungen und Übermittlungsfehler

unzureichende Sicherheitsvorkehrungen

betriebsfremde und unberechtigte Programmeingriffe

Verletzung von Urheber- oder gewerblichen Schutzrechten

(2) Im Falle der Überlassung der von Web-Lieferservice erbrachten Vertragsleistungen durch den Auftraggeber an Dritte haftet der Auftraggeber selbst für alle hieraus entstehenden Schäden. Dies gilt auch, soweit er die von Web-Lieferservice erbrachten Vertragsleistungen für Dritte und deren Zwecke nutzt. § 8 Abs. 4 dieser AGB bleibt unberührt.

(3) Soweit der Auftraggeber die von Web-Lieferservice erbrachte oder bereitgestellte Vertragsleistung zur Verbreitung und Veröffentlichung rechts- oder sittenwidriger Inhalte im Internet sowie zum Anbieten und Bereitstellen rechts- oder sittenwidriger Dienstleistungen oder Waren im Rahmen des E-Commercing nutzt, haftet er selbst für alle hieraus entstehenden Rechtsfolgen wie etwa Schadensersatz, Unterlassungsansprüche oder strafrechtliche Verfolgung. Das Gleiche gilt, soweit der Auftraggeber die von Web-Lieferservice erbrachten Vertragsleistungen für diese Zwecke an Dritte überlässt.

(4) Der Auftraggeber stellt Web-Lieferservice in den Fällen der §§ 13 und 14 bezüglich der Vorleistungen des Dritten von jeglicher Haftung frei und macht etwaige Schadens- und Gewährleistungsansprüche ausschließlich gegenüber dem Dritten geltend.

19 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die sachlichen und persönlichen Auftragsdaten gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die vereinbarungsgemäße Durchführung des Vertrages notwendig ist.

(2) Web-Lieferservice und der Auftraggeber verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten und von dem jeweils anderen Vertragspartner als vertraulich bezeichneten oder den Umständen nach als vertraulich anzusehenden Informationen der anderen Vertragspartei auch vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung und Durchführung des Vertragsverhältnisses für die Dauer von drei Jahren fort. Beide Vertragspartner werden diese Verpflichtung auch ihren Mitarbeitern auferlegen.

(3) Als vertraulich gelten Informationen insbesondere dann, wenn Unterlagen oder Datenträger mit der Erklärung an den Empfänger übergeben werden, dass dieser die darin enthaltenen Informationen vertraulich zu behandeln habe und einen entsprechenden Vertraulichkeitsvermerk aufweisen. Als vertraulich gelten darüber hinaus die Kenntnisse, die Web-Lieferservice bei der Erbringung und Bereitstellung der Vertragsleistungen gewinnt.

(4) Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für solche Informationen, die nachweislich

dem die Information offenlegenden Vertragspartner vor Kenntnisgabe durch den anderen Partner bekannt oder zugänglich gemacht waren oder

dem die Information offenlegenden Vertragspartner nach Kenntnisgabe durch den anderen Vertragspartner auf rechtmäßige Weise durch Dritte bekannt gegeben werden, die keiner Geheimhaltungspflicht unterliegen oder

infolge von Veröffentlichungen beliebiger Art Gemeingut der Fachwelt waren oder nach Kenntnisnahme wurden.

(5) Der Auftraggeber und Web-Lieferservice verpflichten sich im Übrigen zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes.

20 Bonitätsprüfung und Sicherheitsleistung

(1) Web-Lieferservice behält sich vor, in erforderlichen Fällen vor Vertragsannahme die Bonität des Auftraggebers unter Einhaltung der hierfür maßgebenden gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen.

(2) Ergeben sich aufgrund der Bonitätsprüfung begründete Zweifel an der Bonität des Auftraggebers, kann Web-Lieferservice die Vertragsannahme von der Leistung einer angemessenen Sicherheit in Form einer verzinslichen Kaution oder einer selbstschuldnerischen Bürgschaft eines in der Europäischen Union ansässigen Kreditinstitutes, mindestens aber einer deutschen Großbank oder Sparkasse abhängig machen.

(3) Erbringt der Vertragspartner die Sicherheitsleistung nicht oder würde diese keinen ausreichenden Schutz vor Forderungsausfällen bieten oder liegt ein sonst schwerwiegender Grund vor, behält sich Web-Lieferservice vor, bereits angebahnte Vertragsverhandlungen ohne Anerkennung einer Ersatzpflicht abzubrechen oder einen Antrag zum Vertragsschluss abzulehnen.

21 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Sindelfingen, soweit gesetzlich zulässig.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch soweit das deutsche Recht auf dieses verweist. Ebenso sind internationale Kollisions- bzw. Verweisungsnormen nicht anzuwenden.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrages ungültig oder unwirksam sein, so legen die Vertragsparteien einvernehmlich eine gültige bzw. wirksame Bestimmung ersatzweise fest, welche der ungültigen bzw. unwirksamen Bestimmung inhaltlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung hat keine Auswirkung auf die Gültigkeit bzw. Wirksamkeit der gesamten Vereinbarung.

Datenschutz

Datenschutzerklärung

Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird. "Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO/ des Bundesdatenschutzgesetzes ist die
Web-Lieferservice
Inhaber: Ilia Kian
Paracelsusstraße 15
53177 Bonn
Deutschland
Telefon: 017630399644
E-Mail: [email protected]
Sofern Sie der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten durch Web-Lieferservice nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch per E-Mail, Fax oder Brief an die angegebenen Kontaktdaten senden.
Darüber hinaus können Sie natürlich auch jederzeit unentgeltlich Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten erhalten (vgl. unten).

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Weitere Verarbeitungszwecke werden in den einzelnen Abschnitten dieser Datenschutzerklärung bezeichnet. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des § 15 (3) TMG sowie Art. 6 (1) lit. f DSGVO aus dem berechtigten Interesse an den oben genannten Zwecken. Da die Inhalte der Website zudem die Leistungen von Web-Lieferservice beschreiben, dient die Verarbeitung personenbezogener Daten auch zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen, sowie der Erfüllung von Verträgen, deren Vertragspartei die betroffene Person ist gemäß Art. 6 (1) lit. b DSGVO.
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Für Datenübermittlungen in die USA ist ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vorhanden. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. f DSGVO aus dem berechtigten Interesse an der bedarfsgerechten und zielgerichteten Gestaltung der Website. Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhenden Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen. Sie können dazu die Speicherung der Cookies durch die Auswahl entsprechender technischer Einstellungen Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können des Weiteren die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren
[https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de]. Um die Erfassung durch Google Analytics geräteübergreifend zu verhindern können Sie einen Opt-Out-Cookie setzen. Opt-Out-Cookies verhindern die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website. Sie müssen das Opt-Out auf allen genutzten Systemen und Geräten durchführen, damit dies umfassend wirkt. Wenn Sie hier klicken, wird das Opt-Out-Cookie gesetzt: Google Analytics deaktivieren. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://www.google.de/intl/de/policies/.

Verwendung von Google Adwords Conversion-Tracking:
Wir verwenden auf unserer Website das Online-Werbeprogramm „Google AdWords“ und in diesem Rahmen Conversion-Tracking (Besuchsaktionsauswertung). Das Google Conversion Tracking ist ein Analysedienst der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Wenn Sie auf eine von Google geschaltete Anzeige klicken, wird ein Cookie für das Conversion-Tracking auf Ihrem Rechner abgelegt. Diese Cookies haben eine begrenzte Gültigkeit, enthalten keine personenbezogenen Daten und dienen somit nicht der persönlichen Identifizierung. Wenn Sie bestimmte Seiten unserer Website besuchen und das Cookie noch nicht abgelaufen ist, können Google und wir erkennen, dass Sie auf die Anzeige geklickt haben und zu dieser Seite weitergeleitet wurden. Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Somit besteht keine Möglichkeit, dass Cookies über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden können. Die Informationen, die mit Hilfe des Conversion-Cookie eingeholt werden, dienen dem Zweck Conversion-Statistiken zu erstellen. Hierbei erfahren wir die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf eine unserer Anzeigen geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Wir erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. f DSGVO aus dem berechtigten Interesse an zielgerichteter Werbung und der Analyse der Wirkung und Effizienz dieser Werbung. Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhenden Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen. Dazu können Sie die Speicherung der Cookies durch die Auswahl entsprechender technischer Einstellungen Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie werden sodann nicht in die Conversion-Tracking Statistiken aufgenommen. Des Weiteren können Sie in den Einstellungen für Werbung bei Google für Sie personalisierte Werbung deaktivieren. Eine Anleitung dazu finden Sie unter https://support.google.com/ads/answer/2662922?hl=de Darüber hinaus können Sie die Verwendung von Cookies durch Drittanbieter deaktivieren, indem sie die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (Network Advertising Initiative) unter https://www.networkadvertising.org/choices/ aufrufen und die dort genannten weiterführenden Information zum Opt-Out umsetzen. Weiterführende Informationen sowie die Datenschutzerklärung von Google finden Sie unter: https://www.google.de/policies/privacy/

Verwendung von Social Plug-ins mittels „Shariff“
Wir verwenden auf unserer Website Plug-ins sozialer Netzwerke. Damit Sie die Kontrolle über Ihre Daten behalten, nutzen wir die datenschutzsichere „Shariff"-Schaltflächen. Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden keine Verknüpfungen zu den Servern der sozialen Netzwerke hergestellt und folglich keine Daten übermittelt. „Shariff“ ist eine Entwicklung der Spezialisten der Computerzeitschrift c’t. Es ermöglicht mehr Privatsphäre im Netz und ersetzt die üblichen “Share”-Buttons der sozialen Netzwerke. Mehr Informationen zum Shariff-Projekt finden Sie hier https://www.heise.de/ct/artikel/Shariff-Social-Media-Buttons-mit-Datenschutz-2467514.html. Wenn Sie die Buttons anklicken erscheint ein Popup-Fenster, in dem Sie sich mit Ihren Daten beim jeweiligen Anbieter einloggen können. Erst nach diesem aktiven Login durch Sie wird eine direkte Verbindung zu den sozialen Netzwerken hergestellt. Durch Ihr Login geben Sie Ihre Zustimmung zur Übertragung Ihrer Daten an den jeweiligen Social Media Anbieter.

Hierbei werden u.a. sowohl Ihre IP-Adresse als auch die Information, welche unserer Seiten Sie besucht haben übermittelt. Sollten Sie gleichzeitig mit einem oder mehrerer Ihrer sozialen Netzwerk Konten verbunden sein, werden die gesammelten Informationen auch Ihren entsprechenden Profilen zugeordnet. Diese Zuordnung können Sie nur dadurch verhindern, dass Sie sich vor dem Besuch unserer Website und vor Aktivierung der Schaltflächen aus Ihren Social Media Konten ausloggen. Nachstehend benannte soziale Netzwerke sind mittels der "Shariff"-Funktion eingebunden. Nähere Informationen zu Umfang und Zweck der Erhebung und Nutzung der Daten sowie über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den verlinkten Datenschutzhinweisen der Anbieter.

Google+ der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, Kalifornien, 94043 USA) https://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html

Facebook der Facebook Inc. (1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA)
https://www.facebook.com/policy.php

Twitter der Twitter Inc. (795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA)
https://twitter.com/privacy

Instagram der Instagram LLC. (1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA)
https://help.instagram.com/155833707900388

Verwendung von Facebook-Plug-ins:
Auf dieser Website wird das Plug-ins des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook" ). Wenn Sie mit einem solchen Plug-in versehene Seiten unserer Website aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plug-in durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Seite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plug-in-Funktionen (z.B. Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plug-ins verhindern können. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die gesammelten Informationen unmittelbar Ihrem Facebook Profil zuordnet, müssen Sie sich entweder vor dem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen oder durch den Einsatz eines „Facebook-Blockers“ das Laden der Facebook-Plug-Ins auf unseren Seiten blockieren. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook:
https://www.facebook.com/policy.php

Verwendung der Google „+1“-Schaltfläche:
Auf dieser Website wird die „+1“-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, Kalifornien, 94043 USA, (nachfolgend „Google“) verwendet. Wenn Sie eine mit der „+1“-Schaltfläche versehene Seite unserer Website aufrufen, wird eine Verbindung zu den Google-Servern in den USA hergestellt und dabei die Schaltfläche durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Seite dargestellt. Hierbei werden sowohl Ihre IP-Adresse als auch die Information, welche unserer Seiten Sie besucht haben, an den Google-Server übermittelt. Dies gilt unabhängig davon, ob Sie bei Google Plus registriert bzw. eingeloggt sind. Auch bei nicht registrierten bzw. nicht eingeloggten Nutzern findet eine Übermittlung statt. Die „+1“-Schaltfläche wird nicht verwendet, um Ihre Besuche im Internet zu erfassen. Google protokolliert beim Anzeigen einer „+1“-Schaltfläche nicht dauerhaft Ihren Browserverlauf und wertet Ihren Besuch auf einer Seite mit „+1“-Schaltfläche auch nicht in anderer Weise aus. Google speichert etwa zwei Wochen Daten über Ihren Besuch zu Systemwartungs- und Fehlerbehebungszwecken. Diese Daten sind jedoch nicht nach individuellen Profilen, Nutzernamen oder URLs strukturiert und werden auch nicht an uns weitergeleitet. Sind Sie darüber hinaus Mitglied bei Google Plus und während des Zeitpunktes, indem Sie das Plug-in nutzen, bei Google Plus eingeloggt, werden die gesammelten Informationen über Ihren Seitenbesuch mit Ihrem Google Plus Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Auch im Falle von Interaktionen, die mit den verschiedenen Google Plug-ins möglich sind, werden die entsprechenden Informationen über Sie gesammelt, an Google übermittelt und gespeichert. Eine Übersicht über die verschiedenen Arten der Google Plug-ins können Sie hier einsehen: https://developers.google.com/+/web/

Falls Sie in den Einstellungen von Google Plus Ihr Profil öffentlich zugänglich gemacht haben, können Ihre „+1“ von Google als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden. Wenn Sie nicht möchten, dass Google die gesammelten Informationen unmittelbar Ihrem Google Plus Profil zuordnet, müssen Sie sich vor dem Besuch unserer Website bei Google Plus ausloggen. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Google, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google: www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html.

Sie haben auch die Möglichkeit durch Installation entsprechender Add-Ons in Ihrem Browser, das Laden der Google Plug-ins zu verhindern.

Verwendung von Twitter-Plug-ins:
Auf unserer Website sind die Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Twitter ist ein Social Media Portal der Firma Twitter Inc.,795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, (USA). Wir verwenden Twitter Plug-ins. Wenn Sie eine entsprechende Seite aufrufen, die ein solches Plug-in enthält, kommt es zu einem Austausch der Daten mit den in den USA befindlichen Servern von Twitter. Auch im Falle von Interaktionen, die mit den verschiedenen Twitter Plug-ins möglich sind, werden die entsprechenden Informationen über Sie gesammelt und an Twitter übermittelt und gespeichert. Sind Sie darüber hinaus Mitglied bei Twitter und während des Zeitpunktes, indem Sie das Plug-in nutzen, bei Twitter eingeloggt, werden die gesammelten Informationen über Ihren Websitebesuch mit Ihrem Twitter Account verknüpft und anderen Nutzern bekanntgegeben. Wenn Sie nicht möchten, dass Twitter die Informationen mit den Daten Ihres Twitter Kontos verknüpft und zusammenführt, müssen Sie sich vor dem Besuch unserer Website bei Twitter ausloggen. Weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung von Daten durch Twitter erhalten Sie unter
https://twitter.com/privacy.

Verwendung von Instagram-Plug-ins:
Auf dieser Website werden Plug-ins des Online-Dienstes Instagram verwendet, das von der Instagram LLC., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA betrieben wird ("Instagram"). Wenn Sie mit einem solchen Plug-in versehene Seiten unserer Website aufrufen, wird eine Verbindung zu den Instagram-Servern hergestellt und dabei das Plug-in durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Seite dargestellt. Hierdurch wird an die Instagram-Server sowohl Ihre IP-Adresse als auch die Information, welche unserer Seiten Sie besucht haben, übermittelt. Sind Sie dabei bei Instagram eingeloggt, ordnet Instagram diese Information Ihrem persönlichen Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plug-in-Funktionen (z.B. Anklicken des „Instagram“-Buttons) werden auch diese Informationen Ihrem Instagram-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plug-ins verhindern können. Wenn Sie nicht möchten, dass Instagram die gesammelten Informationen unmittelbar Ihrem Instagram-Konto zuordnet, müssen Sie sich entweder vor dem Besuch unserer Website bei Instagram ausloggen oder durch den Einsatz eines Add-Ons, bspw. den Skript-Blocker „NoScript“ (noscript.net), für Ihren Browser das Laden des Instagram-Plug-Ins auf unserer Website blockieren. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Instagram, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Instagram:
https://help.instagram.com/155833707900388

Verwendung von YouTube:
Wir verwenden auf unserer Website die Funktion zur Einbettung von YouTube-Videos der YouTube LLC. (901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA; „YouTube“). YouTube ist ein mit der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; “Google”) verbundenes Unternehmen. Die Funktion zeigt bei YouTube hinterlegte Videos in einem iFrame auf der Website an. Dabei ist die Option „Erweiterter Datenschutzmodus“ aktiviert. Dadurch werden von YouTube keine Informationen über die Besucher der Website gespeichert. Erst wenn Sie sich ein Video ansehen, werden Informationen darüber an YouTube übermittelt und dort gespeichert. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch YouTube und Google, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von YouTube (https://www.youtube.com/t/privacy).

Dauer der Speicherung:
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben. Von dieser Speicherdauer ausgenommen sind personenbezogene Daten, die in urheberrechtlich schutzfähigen Werken enthalten sind, welche im Auftrag hergestellt wurden: Hier entspricht die Speicherdauer der Dauer der urheberrechtlichen Schutzrechte.

Rechte der betroffenen Person:
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung bzw. Sperrung, auf Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie des Rechts auf Datenübertragbarkeit. Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum: https://www.web-lieferservice.de/impressum

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde:
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

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